„Wir stehen vor enormen Herausforderungen: Klimawandel, Urbanisierung oder Gewässerschutz sind dabei nur einige von vielen Themen, zu die großen Veränderungen auch für Wasserversorger führen“, erläutert der wasserpolitische Sprecher des LDEW in Rheinland-Pfalz, Ronald Roepke.
„Eigentlich sind alle Grundvoraussetzungen gegeben, um die Herausforderungen als Wasserbranche zu meistern: Der Vorsorgegrundsatz schützt die Wasserressourcen vor Schadstoffen und anderen schädlichen Einflüssen, das Verursacherprinzip sorgt für die richtigen Anreize und eine ausgewogene Finanzierung und der gesetzliche Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung sichert die knapper werdenden Ressourcen gegenüber anderen Nutzungen – so ist es in der Theorie zumindest festgelegt“, ergänzt Roepke. „In der Realität werden diese drei, für uns nicht verhandelbaren Grundpfeiler der Gewässerbewirtschaftung und des Wasserrechts aber nicht nur hinterfragt, sondern regelrecht ausgehöhlt.“
Die Wasserbranche blickt deswegen mit zunehmender Sorge auf einige aktuelle Entwicklungen. Nachdem in Hessen gemeinsam ein Leitbild Integriertes Wasser-Ressourcen-Management Rhein-Main entwickelt wurde, wiederholt sich der Prozess nun auf Bundesebene im Nationalen Wasserdialog und erneut stehen die wasserrechtlichen Grundsätze zur Disposition. Die dringend notwendige Umsetzung der fast 30 Jahre alten EU-Nitratrichtlinie stockt auch aufgrund der Bauernproteste weiterhin. Und in behördlichen Genehmigungsverfahren vor Ort wird der Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung nicht so gelebt wie es das Wasserrecht vorgibt.
„Die Wasserversorger machen ihre Hausaufgaben, um die Versorgungssicherheit mit unserem Lebensmittel Nr. 1 langfristig auch angesichts der vielfältigen Herausforderungen sicherzustellen. Der Vorsorgegrundsatz, das Verursacherprinzip und der Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung müssen zur Grundlage aller Entscheidungen werden“ fasst der Geschäftsführer des LDEW, Horst Meierhofer, den bescheidenen Wunsch der Branche zusammen.
Der Verband
Der LDEW vertritt die Interessen von rund 280 Unternehmen der Energie- und Wasserwirtschaft in Hessen und Rheinland-Pfalz gegenüber Politik, Behörden und der Öffentlichkeit. Er vereinigt die Sparten Strom und Fernwärme, Erdgas, Wasser und Abwasser. Er arbeitet mit dem Bundesverband BDEW in Berlin eng zusammen und engagiert sich insbesondere auch für die Belange der kleinen und mittleren Unternehmen. Damit ist der LDEW Bindeglied zwischen Energie- und Wasserwirtschaft sowie Politik und Gesellschaft.
Horst Meierhofer, Geschäftsführer (meierhofer@ldew.de)