Autobahn GmbH des Bundes

Rohletter: „Erhalt, Ausbau und Neubau von Autobahnen müssen sichergestellt sein / Realisierungsplan bei Haushaltsberatungen berücksichtigen“

Frankfurt am Main. Anlässlich eines Medienberichtes, wonach 146 Verkehrsprojekte aufgrund einer Finanzierungslücke von rund 5 Milliarden Euro gefährdet oder nicht realisierbar seien, forderte die hessische Wirtschaft den Bund auf, die zuständige Autobahn GmbH mit ausreichend finanziellen Investitionsmitteln auszustatten.

„Das Verkehrsministerium und der Bundestag müssen sicherstellen, dass genügend Finanzmittel zur Verfügung stehen, um die Autobahnprojekte des Bundesverkehrswegeplans umzusetzen. Der Bundestag hat in den vergangenen Jahren zurecht die Investitionen in die Verkehrs­infrastruktur erhöht, um das wachsende Verkehrsaufkommen zu bewältigen. Dieser Anstieg muss bis 2030 fortgesetzt werden“, sagte Klaus Rohletter, Vorsitzender des Verkehrsausschusses der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände und Vorstandsvorsitzender der Albert Weil AG.

Die Autobahn GmbH des Bundes wird ab 2021 und damit für 13.000 Kilometer Autobahn zuständig sein und damit alle Aufgaben rund um die Autobahnen übernehmen.

Laut des aktuellen Artikels aus dem Handelsblatt ist die Umsetzung der Autobahnprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Bundeshaushalt derzeit um gut 20 Prozent zu niedrig angesetzt. Anstatt 24,4 Milliarden Euro seien gut 30 Milliarden Euro nötig, um all die Vorhaben umzusetzen, die der Bundestag per Gesetz beschlossen hat. Damit ergibt sich eine Lücke von über 5 Milliarden Euro. 3,7 Milliarden Euro fehlen dabei für den Neu- und Ausbau von Autobahnen, heißt es in dem Artikel. Knapp 1 Milliarde fehle für „Sonstige Investitionen“, unter die beispielsweise der Bau von Rastanlagen an Autobahnen fällt.

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Toni Stanar
Informations- und Kommunikationstechnik