Kanzleramtschef Dr. Helge Braun beim VhU-Wirtschaftsgespräch

Nr. 1 werden bei 5G, KI und IT-Sicherheit

Beim VhU-Wirtschaftsgespräch zur Digitalisierungspolitik hat der Chef des Bundeskanzleramts, Minister Dr. Helge Braun (CDU), heute in Frankfurt im Haus der Wirtschaft Hessen ambitionierte Ziele formuliert: "Wir wollen in den kommenden Jahren Marktführer bei 5G, Künstlicher Intelligenz und IT-Sicherheit werden".

Er sprach sich für einen beschleunigten Infrastrukturausbau aus. Als Ziele nannte er eine wirtschaftliche Abdeckung von 99 Prozent der Haushalte mit Breitbandanschlüssen und eine flächendeckende Verfügbarkeit von 5G für Industrieanwendungen. Zudem müsse 5G insbesondere an wichtigen Verkehrswegen wie Autobahnen und in Städten installiert werden, um Mobilitätsanwendungen zu ermöglichen.

VhU-Präsident Wolf Matthias Mang mahnte mehr Geschwindigkeit an: "Uns fehlt eine klare Innovationsstartegie. Eine Vision für das Jahrzehnt der disruptiven Innovation, in dem das Internet der Dinge Realität wird." Er nannte Südkorea als Vorbild beim Ausbau der 5G-Netze. 5G sei wichtig für die Kommunikation zwischen Maschinen und Anwendungen sowie für Hoch-Zuverlässigkeitsnetze mit kurzen Antwortzeiten für industrielle Produktionen.



Dr. Braun zeigte sich zuversichtlich, dass auch dank des technischen Fortschritts Vollbeschäftigung in Deutschland ein realistisches Ziel bleibe. Er widersprach Kritikern der Digitalisierung, die eine höhere Arbeitslosigkeit als Folge befürchteten. Dr. Braun: "Ich habe ein positives Zukunftsbild gerade mit Digitalisierung. Es wird auch künftig einfache Industriearbeitsplätze geben." Ludwig Erhards Zielsetzung vom "Wohlstand für alle" bleibe gültig.

Der Staat habe sich mit dem Onlinezugangsgesetz verpflichtet, nahezu alle Verwaltungsleistungen digital bereit zu stellen und so Bürokratie abzubauen. Dazu müssten nun zahlreiche Register modernisiert werden. Unternehmen und Bürger sollten zukünftig mit einem einzigen persönlichen Online-Konto auf sämliche Leistungen der Öffentlichen Hand zugreifen können.



Schließlich zeigte sich Dr. Braun zuversichtlich, dass es gelingen könne, die Europärischen Verträge zu verändern, um "fit zu werden für die digitale Wirtschaft". Hierzu müssten die EU27 nach dem Brexit eng zusammen arbeiten.

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Clemens Christmann

Dr. Clemens Christmann
Wirtschafts- und Umweltpolitik