Straßenbauinvestitionen in Hessen

Dr.-Ing. Knake: „Landesregierung muss für mehr Investitionen in hessische Straßen sorgen“ // Wirtschaft teilt Kritik der FDP

Frankfurt am Main. Anlässlich der heutigen Pressemitteilung von Verkehrsminister Al-Wazir zur Straßensanierung hat die VhU ihre Forderung nach deutlich mehr Investitionen in die Straßen in Hessen bekräftigt. „Wirtschaft, Gewerkschaften und Opposition fordern, den regulären Landesstraßenbauetat schrittweise und zügig anzuheben. Seit Jahren sind es nur 90 Mio. Euro. Das ist zu wenig. Nötig sind 150 Mio. Euro“, sagte Dr.-Ing. Jochen Knake, Vorsitzender des VhU-Verkehrsausschusses und Geschäftsführer des Elektroindustrieunternehmens NOLTA GmbH in Cölbe bei Marburg.

Ferner unterstützt die VhU die Kritik der FDP, das Land müsse mit Bundesmitteln in Hessen mehr Autobahnen und Bundesstraßen planen und bauen. Dr. Knake bewertet es als „sehr unglücklich“, dass die Landesregierung 39 Mio. Euro, die der Bund in 2016 an Hessen für Autobahnen und Bundesstraßen zahlen wollte, nicht abgerufen habe. Die Erhöhung des Etats für Planungsmittel von 47 Mio. Euro auf 54 Mio. Euro im Jahr 2017 sei zwar ein richtiger Schritt, aber noch unzureichend. „Eine Verdopplung auf rund 94 Mio. Euro ist nötig, um nur annähernd die Maßnahmen umsetzen zu können, die im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 in der höchsten Kategorie der Dringlichkeit (VB E) für Hessen enthalten sind. Bereits im vorausgehenden BVWP wurden bezogen auf Hessen nur für rund 5 Prozent der Autobahnprojekte und für nur rund 30 Prozent der Bundesstraßenprojekte überhaupt Planungen erstellt. Das darf sich nicht wiederholen!“

Leider reichten die Ressourcen in der Straßenbauverwaltung Hessen Mobil derzeit nicht aus, um die erforderlichen Planungsaufgaben erledigen zu können, so dass wichtige Bauvorhaben auf Jahre hinaus verzögert würden. Daher müssen diese aufgestockt werden, wozu zusätzliches Personal nötig sei, sagte Dr.-Ing. Knake.

Zurück zur Übersicht