„Betroffen sind vor allem die Baubranche, die Land- und Forstwirtschaft, der Maschinen- und Anlagenbau, der Stahlbau, Gießereien, Hafenbetreiber, Energieunternehmen und natürlich die Verkehrs- und Logistikunternehmen. Großraum- und Schwertransporte von und nach Hessen sowie im Transit durch Hessen müssen rascher genehmigt werden, damit Prozess- und Lieferketten nicht gestört werden“, so Dr.-Ing. Knake weiter. Er warnte insbesondere vor Nachteilen für die Exportwirtschaft, die Vertragsstrafen und Imageschäden erleide, wenn sie nicht rechtzeitig liefern könne.
Jörg Reichmann, Mitglied des Vorstands der STL Logistik AG, Haiger, spezialisiert auf den Transport von Schwergütern, sagte: „Unser Geschäft ist es, sehr schwere und sperrige Produkte sicher zu transportieren. Häufig geht es um die Lieferung dringend benötigter Ersatzteile. Wir bringen diese schweren Güter an die Seehäfen, von wo aus sie nach Amerika und Asien verschifft werden. Nötig ist eine exakte Terminabsprache und Planung der Transporte. Unsere Kunden – gerade aus dem Maschinen- und Anlagenbau – stehen unter großem Zeit- und Kostendruck, wegen der Konkurrenz aus China. Verzögerungen bei den Genehmigungen solcher Transporte gefährden unser Geschäftsmodell. Wenn das Schiff am Hafen, das die Ersatzteile mitnehmen soll, weg ist, weil wir noch auf Genehmigungen der Behörden warten, muss die Schifffrachtgebühr trotzdem bezahlt werden. Das ruiniert unsere Margen und den Ruf bei den Kunden.“
Klaus Rohletter, Vorstandsvorsitzender der Bauunternehmung Albert Weil AG in Limburg und stellvertretender Vorsitzender des VhU-Verkehrsausschusses, zeigt sich ebenfalls besorgt: „Jeder Tag, den wir länger auf eine Genehmigung warten, so dass der Transport schwerer Baumaschinen zu Baustellen verhindert wird, kostet bares Geld und führt zu Verzögerungen am Bau – bei uns und bei unseren Kunden.“ Er forderte: „Die Genehmigungsbehörden von Land und Kommunen sollten die Bearbeitungskapazitäten erweitern und die Prozesse flexibler gestalten. Zudem sollte eine Schulung des Behördenpersonals mit Schwerpunkt auf verwaltungsrechtliche Entscheidungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren erfolgen. Auch sollte der hessische Verkehrsminister sich dafür stark machen, dass die Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz vom Oktober 2016 im Hinblick auf Fahrzeugclusterungen und Korridorlösungen schnellstmöglich umgesetzt werden, da damit die Anzahl der notwendigen Anträge deutlich reduziert werden kann.“ Nicht zuletzt durch die neue Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung vom 30. Mai 2017 würden den zuständigen Behörden Möglichkeiten gegeben, die Prozesse neu und effektiver zu gestalten, so Rohletter weiter.
VhU und weitere 22 Wirtschaftsverbände haben sich zu einer Initiative zusammengeschlossen, um gemeinsam auf die Problematik aufmerksam zu machen und die Politik zum Handeln aufzufordern. Die Hauptforderung: Die Bearbeitungszeit soll auf 5 Werktage im Durchschnitt reduziert werden. Nur so kann die deutsche Wirtschaft die Produktqualität „Made in Germany“ auch mit einem Zuverlässigkeitsversprechen in Transport und Logistik verbinden. Das ist für die Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Kontext von hoher Bedeutung.
Zum Ausdruck haben dies die Verbände in einem gemeinsamen Schreiben an die 16 Verkehrsminister der Länder gebracht. In dem Schreiben wird die Bedeutung dieser Transporte für die deutsche Wirtschaft dargelegt und es werden kurzfristig Lösungen angemahnt. Denn ohne die Leistungen des Schwertransport- und Autokrangewerbes lassen sich wichtige Projekte und Themen nicht umsetzen, darunter beispielsweise Bau- und Infrastrukturvorhaben sowie der Umbau des Energiesystems.
Folgende Verbände sind Teil der Verbändeinitiative:
Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI)
Deutscher Industrie- und Handelskammertag e. V. (DIHK)
Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie e. V. (BDG)
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung e. V. (BGL)
Bundesfachgruppe Schwertransporte und Kranarbeiten e. V. (BSK)
Deutscher Speditions- und Logistikverband e. V. (DSLV)
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. (HDB)
Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V.
Verband der Baubranche, Umwelt- und Maschinentechnik e. V. (VDBUM)
Verband der Automobilindustrie e. V. (VDA)
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V. (VDMA)
Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände Sachsen-Anhalt e. V. (AWSA)
Industrieverband Hamburg e. V. (IVH)
Landesverband der Baden-Württembergischen Industrie e. V. (LVI)
Landesvereinigung der Unternehmensverbände NRW e. V. (Unternehmer nrw)
Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e. V. (LVU)
Unternehmerverbände Niedersachsen e. V. (UVN)
Unternehmensverband Hafen Hamburg e. V. (UVHH)
Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e. V. (VhU)
Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW)
Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände e. V. (VSU)
Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e. V. (UVB)
Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein e. V. (UVNord)
Verkehr
Dr. Knake: „5 Wochen auf Genehmigung für einen Schwertransport warten? Behörden in Hessen müssen das in 5 Tagen schaffen – wie in Bayern“
Frankfurt am Main. Bei der Erteilung von Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte kommt es in Hessen und vielen Bundesländern zu gravierenden Verzögerungen. „Bearbeitungszeiten bei Hessen Mobil und den Behörden in Landkreisen und Städten von 5 Wochen sind mittlerweile üblich. Oft warten die Antragsteller aus den Unternehmen noch länger. Die Genehmigungsverfahren für Strecken in Hessen müssen schneller gehen: Die Behörden müssen das in maximal 5 Arbeitstagen schaffen – wie in Bayern“, sagte Dr.-Ing. Jochen Knake, Vorsitzender VhU-Verkehrsausschuss und Geschäftsführer des Elektrounternehmens Nolta GmbH, Cölbe.