Die Autoren untersuchen stattdessen alle anderen Lebenslagen auf Armutsrisiken. Deshalb sehen sie vor lauter Bäumen den Wald nicht. Für noch mehr Arbeitsplätze braucht es beschäftigungsfreundliche Rahmenbedingungen und gute Bildung von klein auf“, bewertete Dirk Pollert, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU).
Künftige Sozialberichte sollten deshalb eher die Beschäftigungs- und Aufstiegsmöglichkeiten analysieren und das Erreichte nicht kleinreden: Rund 2,5 Millionen sozialversichert Beschäftigte in Hessen sind rund 400.000 mehr als noch vor zehn Jahren. Und statt 230.000 haben wir nur noch rund 170.000 Arbeitslose. Dass die Autoren statt der Erwerbsarbeit vor allem Sozialleistungen in ein positives Licht rücken, zeige ihren völlig verzerrten Blickwinkel.
„Wir brauchen nicht immer mehr Sozialleistungen, sondern dringend eine kritische Analyse der Kosten und Wirkungen bereits vorhandener. In Deutschland wird bereits jetzt so viel umverteilt, dass die Ungleichheit bei den Einkommen stark eingeebnet wird. Jedoch führt das Zusammenspiel von Steuern, Beiträgen und Transfers in vielen Fällen auch dazu, dass mehr Arbeit nichts einbringt, oder sogar zu weniger Einkommen führt und sich deshalb nicht lohnt. Immer mehr Umverteilung zementiert deshalb Armut anstatt sie zu beseitigen“, sagte Pollert.
Im Unterschied dazu habe die Hessische Landesregierung in ihrem Berichtsteil zu Recht hervorgehoben, dass sich Armut am besten bekämpfen lasse, indem man Menschen dauerhaft in Arbeit bringe. Verstärkte Sprachförderung, Familienberatung und bessere Bildung seien richtige Ansätze. „Hessen muss sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass Lohnzusatzkosten und Bürokratie den Einstieg in Arbeit nicht erschweren. Außerdem sollte das Land seine eigenen Initiativen, Maßnahmen und Projekte laufend darauf überprüfen, ob sie den Bürgern ein selbstbestimmtes Leben aus eigener Kraft ermöglichen und hierüber Rechenschaft ablegen. Nur so lässt sich eine wirkungsvolle Arbeitsmarktpolitik sicherstellen“, sagte Pollert.
Pollert ergänzte, dass Sozialpolitik am wirkungsvollsten sei, wenn sie persönliche Nachteile ausgleiche und Chancen schaffe. „Arbeitslosigkeit ist eng mit fehlender Bildung verknüpft. Über die Hälfte der Langzeitarbeitslosen hat keinen Berufsabschluss. Deshalb sollte der Grundstein mit einer gezielten frühkindlichen Förderung für mehr Bildungs- und Berufsabschlüsse gelegt werden. Insbesondere Kinder aus wirtschaftlich schwächeren Haushalten sollten frühzeitig und individuell gefördert werden, damit jeder von Anfang an möglichst gute Chancen hat“, sagte Pollert.
Stellungnahme der VhU zum aktuellen Landessozialbericht download