Klare Bekenntnisse zum Bildungsföderalismus

Kultusminister Lorz beim ersten digitalen VhU-Bildungsforum

Premierentag beim Bildungsforum: Erstmalig fand das Forum als Online-Ausgabe statt. Hauptredner Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz und die bildungspolitischen Sprecher der Fraktionen im Hessischen Landtag kamen am 28. September 2020 ins Haus der Hessischen Wirtschaft, um über Chancen und Perspektiven des Bildungsföderalismus zu sprechen. Auf sie wartete dieses Mal ein „digitales Publikum“ in einer Videokonferenz.

Das 41. VhU-Bildungsforum am 28. September 2020 zum Thema Bildungsföderalismus fand erstmalig als hybride Veranstaltung statt.

In seinem Vortrag hielt Professor Lorz ein leidenschaftliches Plädoyer zum Föderalismus im Allgemeinen und zum Bildungsföderalismus im Speziellen. „Je größer der Tanker wird, umso schwieriger ist es, den Kurs zu ändern", argumentierte Lorz. Der Bildungsföderalismus hingegen ermögliche das Lernen von Anderen, Innovationen, Wettbewerb, Partizipation und zwinge zur Konsensfindung.

Nach dem Vortrag konnten sich die Teilnehmenden der Videokonferenz über die Chatfunktion in die Diskussionsrunde mit dem Kultusminister einbringen. Moderiert wurde die Runde von Sebastian Kühnel, VhU-Geschäftsführer Bildung und Gesellschaft, und Matthias Rust, Geschäftsführer LAG SCHULEWIRTSCHAFT Hessen.

Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz bei seinem Vortrag zu Chancen und Perspektiven des Bildungsföderalismus beim 41. Bildungsforum.

Anschließend stellten die bildungspolitischen Sprecher von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihre Sicht auf den Bildungsföderalismus dar und zeigten hier große überparteiliche Einigkeit in der Bewertung.

So befürwortete Frank Diefenbach für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die föderale Struktur im Bildungswesen für eine bürgernahe Bildungspolitik: „Eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern kann aber – wie beim Digitalpakt  – sehr sinnvoll sein. Oft wissen die Länder jedoch besser, welche konkreten Entscheidungen in ihren Zuständigkeitsbereichen nötig sind.“

Christoph Degen, bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion im hessischen Landtag, ging ebenfalls auf den Digitalpakt ein und merkte kritisch an, Hessen wäre aus Sicht seiner Fraktion mit der digitalen Bildung weiter, hätte es sich nicht so lange gegen ihn gewehrt. Er forderte: „Statt überholten Kooperationsverboten brauchen wir ein Kooperationsgebot zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik, nur so hat der Föderalismus eine Zukunft.“ Auch müsste es bundesweit gemeinsame Standards in der Schulpolitik und der Lehrerausbildung geben.

Moritz Promny machte für die FDP-Fraktion deutlich: „Die Freien Demokraten stehen für die weltbeste Bildung an hessischen Schulen ein. In einer Zeit der digitalen Transformation bedeutet dies insbesondere, dass digitale Bildung endlich flächendeckend umgesetzt wird. Digitale Bildung hat das Potenzial, individuelle Förderung zu ermöglichen und damit Chancengerechtigkeit zu stärken.“

Ein klares Bekenntnis zum Föderalismus und zum Bildungsföderalismus gab auch Armin Schwarz für die CDU-Fraktion in seinem Beitrag ab: „Nicht der Bund umklammert die Länder, sondern die Länder bilden den Bund!“ Zudem betonte auch er den Wettbewerbsgedanken, der durch den Föderalismus befördert würde.

Ch. Degen (SPD), A. Schwarz (CDU), Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz, J. E. Feuchthofen, F. Diefenbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), M. Rust (SCHULEWIRTSCHAFT), M. Promny (FDP), S. Kühnel (VhU)

Als letzter Programmpunkt verabschiedete die VhU Jörg E. Feuchthofen, ehemaliger Geschäftsführer Bildungs- und Gesellschaftspolitik, in den Ruhestand. Der Kultusminister blickte auf die 19 Jahre in dieser „herausragenden Verantwortung“ mit einem persönlichen Grußwort und der ein oder anderen Anekdote gemeinsamer Erlebnisse zurück.

Jörg E. Feuchthofen, ehem. VhU Geschäftsführer (Mitte), mit seinem Nachfolger Sebastian Kühnel (links) und Matthias Rust, Moderator des 41. Bildungsforums und Geschäftsführer SCHULEWIRTSCHAFT Hessen

Jörg E. Feuchthofen, der das VhU-Bildungsforum vor vielen Jahren zusammen mit SCHULEWIRTSCHAFT ins Leben gerufen hat, zog noch einmal Bilanz seines fast 20-jährigen Wirkens und übergab den Staffelstab an seinen Nachfolger Sebastian Kühnel als neuen VhU-Geschäftsführer Bildung und Gesellschaft. Auch dieserstieg für die VhU in den Konsens der Politiker im Bekenntnis zum Bildungsföderalismus ein und versprach zugleich für das nächste Forum ein kontroverses Thema.