Mehr und bessere Mobilität!

Hessen ist eine Verkehrsdrehscheibe in Deutschland und Europa mit große Chancen für den Wirtschaftsstandort. Hessens Unternehmen sind auf gute Verkehrswege und gute Mobilitätsdienstleistungen angewiesen – auf Straße und Schiene, in der Luftfahrt und im Schiffsverkehr. Dank des Weltflughafens Frankfurt ist Hessens Wirtschaft besonders erfolgreich in der Außenwirtschaft.

Im VhU-Verkehrsausschuss formuliert die VhU ihre verkehrspolitischen Positionen. Diesem branchen- und regionenübergreifenden Gremium gehören 72 Vertreter aus Unternehmen und Verbänden an. Die Ausschussmitglieder erarbeiten Stellungnahmen zu aktuellen Themen und führen Gespräche mit politischen Entscheidern in Wiesbaden, Berlin und Brüssel.

Mit öffentlichen VhU-Verkehrsforen und Medienarbeit beteiligt sich die VhU an verkehrspolitischen Debatten. Ziel ist gute Mobilität und Logistik in Hessen.




Investitionen steigern

Leider wird die öffentliche Hand ihrer Verantwortung für die Verkehrsinfrastruktur nicht gerecht, obwohl das Verkehrsaufkommen wächst. Damit der Werteverzehr der Infrastruktur gestoppt wird, muss mehr investiert werden: Der Anstieg der Investitionen des Bundes in Straßen, Schienen- und Wasserwege sollte weiter erhöht und verstetigt werden.

In Hessen muss das Schienennetz für den Personen- und Güterverkehr sowie für den Nah- und Fernverkehr massiv ausgebaut werden. Die wichtigsten Autobahnprojekte sind die A44, die A49 und der Ausbau rund um Frankfurt.



Werteverzehr stoppen

Im Vergleich zum Bund ist er Nachholbedarf von Land und Kommunen noch größer. Um den Werteverzehr der Landesstraßen zu stoppen, muss der Landesstraßenbauetat von 99 Mio. Euro (2017) im kommenden Jahrzehnt verdoppelt werden. Denn allein die jährlichen Abschreibungen laut Geschäftsbericht des Landes Hessen liegen bei 184 Mio. Euro.

Das Land Hessen sollte dringend die notwendigen Planungskapazitäten schaffen und Erhalt, Aus- und Neubau der Infrastruktur insgesamt einen höheren Stellenwert einräumen. Hinzu kommt der Mehrbedarf für Investitionen im ÖPNV, um gerade im Rhein-Main-Gebiet die Staus zu reduzieren. Entsprechend müssen auch die Kommunen viel mehr in ihre Verkehrswege investieren.

Innovative und nachhaltige Mobilitätskonzepte

Die VhU setzt sich für effiziente, innovative und nachhaltige Mobilitäts- und Logistiksysteme ein. Digitalisierung bietet riesige Chancen. Auch emissionsarme Mobilitätskonzepte wie Car-Sharing und Lang-LKW sollten stärker unterstützt werden. Weitere Lang-LKW-Strecken in Hessen sollten in den Regelbetrieb aufgenommen werden.

Die VhU teilt das Ziel, Feinstaub- und Stickoxidwerte in Innenstädten nachhaltig zu verringern und die Bevölkerung vor gesundheitlichen Schäden zu schützen. Jedoch sind Umweltzonen und Fahrverbote nicht zielführend – sowohl aus wissenschaftlich-ökologischen als auch aus wirtschaftlicher Erwägungen. Anzustreben ist die Optimierung des Verkehrsflusses durch moderne Verkehrsleitsysteme. Mit Forschungsförderung sollte die Entwicklung innovativer Antriebstechniken besser unterstützt werden.

Um den Treibhausgasausstoß im Verkehr zu reduzieren, tritt die VhU für eine jährlich sinkende, technologieneutrale CO2-Obergrenze bei Benzin und Diesel ein – anstelle der teuren und ökologisch wenig wirksamen bisherigen Einzelregulierungen wie CO2-Grenzwerten für Neuwagen oder Subventionen für Elektrofahrzeuge.

Großraum- und Schwertransporte spielen für die  Wertschöpfung in Hessen und Deutschland eine große Rolle, denn viele Branchen brauchen große Anlagen und Maschinen für ihre Produktionen. Die VhU setzt sich dafür ein, dass die Genehmigungszeiten für Schwerlastverkehre von 5 Wochen auf 5 Tage reduziert werden.

Luftverkehrsstandort stärken

Vom starken Luftverkehrsstandort Hessen profitieren nahezu alle anderen Branchen in der Metropolregion und darüber hinaus. Die VhU fordert, nationale Wettbewerbsnachteile zu beseitigen: Die Luftverkehrsteuer muss abgeschafft werden, da der Bundeshaushalt weitestgehend konsolidiert ist. An den Kosten für die Flughafensicherheit sollte sich der Bund stärker beteiligen. Die EU-weite CO2-Begrenzung darf heimische Airlines nicht benachteiligen.

Zudem darf eine Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt den Betrieb und die Entwicklungschancen im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Flughafens nicht beinträchtigen.

Tweets zum Thema "Verkehrspolitik" anlässlich der #BTW2017:



Ausschussvorsitzender
Jochen Knake

Dr.-Ing. Jochen Knake
Geschäftsführer NOLTA GmbH, Cölbe

Ansprechpartner
Clemens Christmann

Dr. Clemens Christmann
Wirtschafts- und Umweltpolitik

Ansprechpartner
Anna von Gruenewaldt

Anna von Gruenewaldt
Referentin für Bau- und Verkehrspolitik