Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs lebte Deutschland im Gefühl absoluter äußerer Sicherheit – und von der Friedensdividende. Das änderte sich spätestens mit dem 24. Februar 2022, als Russland seinen Angriffskrieg auf die Ukraine in eine neue Dimension hob und damit den Krieg direkt nach Europa brachte.
Durch diese „Zeitenwende“ ist Sicherheitspolitik wieder in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Interesses gerückt. Politisch zeigte sich dies in der Reform der Schuldenbremse, durch die unbegrenzte Verteidigungsausgaben möglich werden. Aber reicht mehr Geld allein aus, um den sicherheitspolitischen Herausforderungen wirksam zu begegnen? Wie verteidigungsfähig ist Deutschland inzwischen? Ist Abschreckung durch Stärke tatsächlich der Weg zum Frieden? Was meint gerechter Frieden?
Und: Wie steht es um die Zivilverteidigung? Moderne Kriege werden nicht nur auf dem Schlachtfeld geführt, sondern auch gegen zivile Infrastruktur. Haben sich Zivilgesellschaft und Wirtschaft zu lange auf den Staat verlassen? Wie viel sollten Unternehmen in ihre eigene Sicherheit investieren – sowohl physisch als auch digital? Und wie viel Sicherheit können sie sich leisten, ohne an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren?
Am Anfang jeder Verteidigungsfähigkeit, ob militärisch oder zivil, steht die Verteidigungsbereitschaft. Die Erkenntnis der Bedrohungslage scheint in Deutschland vorhanden zu sein. Blickt man auf Umfragen, so ist eine Mehrheit der Deutschen für die Wiedereinführung der Wehrpflicht, aber nur gut 16 Prozent wären persönlich bereit, zur Verteidigung in den Krieg zu ziehen. Es stellt sich die Frage, wie viel wir als Gesellschaft bereit sind, für unser Land, unsere Freiheit und unsere Demokratie zu geben.
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