Positionen & Stellung­nahmen

Position / Stellungnahme
8 Min. Lesezeit
Beschäftigung und Arbeitsmarkt

Kommunale Jobcenter: mit mehr Transparenz optimal Fördern und Fordern

Stellungnahme im Rahmen der Regierungsanhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen OFFENSIV-Gesetzes vom 20.12.2004, zuletzt geändert durch Artikel 13 des Gesetzes vom 7. Mai 2020 (GVBl. S. 318)

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Position / Stellungnahme
1 Min. Lesezeit
Umwelt

Hessisches Naturschutzgesetz

Stellungnahme vom 09.01.2023 zum Entwurf eines „Hessischen Gesetzes zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Hessisches Naturschutzgesetz − HeNatG)“ des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

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Position / Stellungnahme
2 Min. Lesezeit
Bildung

Übergang Schule-Beruf

Hessens Wirtschaft fordert, Berufsorientierung an den Schulen breiter und verbindlicher aufzustellen und Übergang Schule-Beruf zu verbessern.

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Position / Stellungnahme
3 Min. Lesezeit
Klima

Hessisches Klimagesetz

Stellungnahme vom 18.11.2022 zum Gesetzesentwurf der Hessischen Landesregierung für ein Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Hessisches Klimagesetz – HKlimaG) - Landtagsdrucksache 20/9276S

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Position / Stellungnahme
1 Min. Lesezeit
Wirtschaft

Hessisches Mittelstands­förderungs­gesetz

Stellungnahme vom 16.11.2022 zum Entwurf zur Änderung des „Hessischen Mittelstands­förderungs­gesetz“ der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag - Drucksachen-Nr.: 20/9127

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Position / Stellungnahme
9 Min. Lesezeit
Beschäftigung und Arbeitsmarkt

Bürgergeld: Etikettenschwindel auf Kosten der Beschäftigung

Mit dem Bürgergeld werden Arbeitsanreize geschwächt, Sozialleistungen ausgeweitet und neue Brücken in die Frühverrentung gebaut.

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Position / Stellungnahme
1 Min. Lesezeit
Umwelt

Hessisches Wassergesetz

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion „DIE LINKE“ für ein  „Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes“ vom 23.09.2022 - Drucksache 20/8501

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Position / Stellungnahme
8 Min. Lesezeit
Bildung

Hessisches Schulgesetz

Die VhU sieht die Notwendigkeit für den Gesetzentwurf zur Novellierung des Hessischen Schulgesetzes, erkennt jedoch weiteren Änderungsbedarf - Stellungnahme zu Drs. 20/8760

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Position / Stellungnahme
4 Min. Lesezeit
Energie

Hessisches Energiegesetz

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes vom 31.08.2022

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