Abfallwirtschaftsplan

Zusammenfassung

Eine funktionierende Abfallwirtschaft gehört zu den häufig vernachlässigten Standortfaktoren. Dabei kann angelnde Entsorgungssicherheit im Endeffekt Produktion und Arbeitsplätze gefährden. In seinen Auswirkungen ist das Thema Entsorgung deswegen für die gesamte hessische Wirtschaft wichtig. Auf dem Weg zu einer nachhaltigeren hessischen Wirtschaft ist eine funktionierende Kreislaufwirtschaft essentiell. Neben der Optimierung des Kreislaufs müssen aber auch für Stoffmengen, die nicht im Kreislauf gehalten werden können, ausreichende Entsorgungsmöglichkeiten vorgehalten werden.

Mineralische Bauabfälle stellen mengenmäßig die größte Abfallfraktion in Hessen dar. Die hohe Nachfrage nach Wohnraum, der Rückbau nicht energetisch sinnvoll sanierbarer Gebäude sowie der Ausbau und Erhalt der Infrastruktur werden weiterhin zu einer hohen Bautätigkeit führen, was zu entsprechenden Mengen an Bau- und Abbruchabfällen führen wird. Die seit Jahren erheblich steigenden Entsorgungskosten sind ein wesentlicher Preistreiber. Für die gesamte hessische Wirtschaft und zum Erhalt ihrer Wachstumskraft ist es wichtig, dass Baukosten nicht weiter sprunghaft ansteigen, damit dringend benötigter zusätzlicher Wohnraum zur Fachkräftesicherung entstehen kann.

Dafür braucht die Bauwirtschaft Entsorgungssicherheit für anfallende Bau- und Abbruchabfälle. Diese ist jedoch gefährdet, weil zukünftig immer weniger Deponiekapazitäten zur Verfügung stehen. In Hessen wird die Entsorgungssicherheit bei geringbelasteten mineralischen Abfällen nur durch Scheinlösungen aufrechterhalten: dem Ausweichen auf höherwertige Deponien oder in andere Bundesländer. Das macht die Entsorgung und somit das Bauen immer teurer. Immer längere Transportwege sind nicht im Sinne von Wirtschaft und Umwelt.

Stattdessen sollte zum einen die Schaffung neuer Deponiekapazitäten und Verwertungskapazitäten in Hessen mit Nachdruck angegangen werden. Zum anderen sollte mehr verwertet und weniger deponiert werden. Hierzu könnten technische Bauwerke wie Sicht- und Lärmschutzwälle genutzt werden, die jedoch vor dem Anfall der Erdaushubmassen geplant werden müssen. Die öffentliche Hand muss verstärkt Recycling-Baustoffe bei Ausschreibungen ermöglichen oder sogar fordern. Das Land Hessen hat es in der Hand, wesentliche Verwertungshemmnisse zu beseitigen. Dazu gehört zum Beispiel das Abfallende von Recycling-Baustoffen per Erlass oder Verwaltungsvorschrift konkret zu definieren, denn ansonsten haftet den RC-Baustoffen weiter der Makel des „Abfalls“ an, bis die Produkte verbaut sind. Ebenso sind Verwertungshemmnisse bei der Verfüllung in Hessen und anderen Anwendungen zu beseitigen.