17. VhU-Bildungsforum

Wie lassen sich notwendige Bildungsinvestitionen und ein wirksamer Einsatz der vorhandenen Mittel miteinander verbinden? Dieser Frage widmete sich das 17. VhU-Bildungsforum am 20. September 2010 in Oberursel. Grundlage der Diskussion war eine von der VhU beauftragte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln zur Finanzierung des hessischen Bildungssystems.

VhU-Hauptgeschäftsführer Volker Fasbender wandte sich gegen pauschale Kürzungen nach der Rasenmähermethode. Auch unter den Bedingungen der Schuldenbremse müsse Hessen weiter in Bildung investieren. Die Studie sollte dazu beitragen, die Ausgaben genauer zu erfassen und Ansatzpunkte für einen zielgerichteten Mitteleinsatz aufzuzeigen.

Die Untersuchung machte erhebliche Datenlücken deutlich. Gebäudekosten und Pensionslasten waren ebenso unzureichend erfasst wie die Mittel für einzelne Bereiche der Lehrerfortbildung. Hinzu kamen Unterschiede bei den Schulverwaltungskosten. Für eine gezielte Mittelverwendung war daher eine genauere Erfassung der Ausgaben erforderlich.

Zu den diskutierten Empfehlungen gehörten eine stärkere Personal- und Budgetverantwortung der Schulen, Veränderungen in der Schulverwaltung und bei der Lehrerarbeitszeit sowie ein stärkerer Bezug der Bezahlung zu Leistungskriterien. Hans-Peter Klös vom IW sprach sich dafür aus, bei sinkenden Schülerzahlen die Bildungsausgaben nicht entsprechend zu reduzieren. Frei werdende Mittel könnten stattdessen für frühkindliche Bildung und Ganztagsangebote eingesetzt werden.

In der politischen Diskussion blieb umstritten, ob die sogenannte demografische Rendite die zusätzlichen Aufgaben ausreichend finanzieren könne. Mathias Wagner von Bündnis 90/Die Grünen äußerte daran Zweifel und verwies auf den erheblichen Bedarf bei frühkindlicher Bildung und Ganztagsschulen. Heike Habermann von der SPD forderte, auch Gebührenfreiheit, die Qualifikation und Bezahlung des Personals sowie die gemeinsame Unterrichtung von Kindern mit und ohne Behinderung finanziell zu berücksichtigen.

Wilhelm Reuscher von der FDP sah in der selbstständigen Schule eine Möglichkeit, die Effizienz des Bildungssystems zu verbessern. Entscheidend sei, dass möglichst viel von den eingesetzten Mitteln bei den Schülerinnen und Schülern ankomme. Das Forum verband damit die Diskussion über Einsparmöglichkeiten mit der Frage, welche zusätzlichen Investitionen für bessere Bildung erforderlich seien.