20. VhU-Bildungsforum

Die selbstständige Schule aus Sicht der Stadt Frankfurt am Main stand im Mittelpunkt des 20. VhU-Bildungsforums am 26. September 2011 in Frankfurt. Bürgermeisterin Jutta Ebeling sprach sich dafür aus, die kommunalen Schulträger stärker an der Gestaltung der Schulen zu beteiligen. Für sie ging es nicht mehr um die grundsätzliche Frage, ob Schulen selbstständiger werden sollten, sondern um die konkrete Ausgestaltung.

Ebeling verband die Forderung nach mehr Eigenverantwortung mit einer gemeinsamen Verantwortung von Land und Kommunen. Ihre Mittel sollten in einem „großen Budget“ zusammengeführt und den Schulen zur Verfügung gestellt werden. Dabei beanspruchte sie für die Kommunen eine Rolle, die über die Finanzierung von Gebäuden und Ausstattung hinausging: „Wir wollen nicht nur zahlen, sondern auch die Grundlinien der Pädagogik mitbestimmen.“

Für die Umsetzung standen zugleich die organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen zur Debatte. Dazu gehörten klare Regeln für das Zusammenwirken von Land und Schulträgern sowie eine einheitliche kaufmännische Buchführung. Zusätzliche Landesmittel sollten die Schulen in die Lage versetzen, die mit der Selbstständigkeit verbundene Verantwortung tatsächlich zu tragen.

In der Diskussion wurden unterschiedliche politische Akzente deutlich. Heike Habermann (SPD) forderte, die Machtverhältnisse und Zuständigkeiten zwischen Land, Kommunen und Schulen neu auszutarieren. Mathias Wagner (Grüne) setzte auf eine stärkere Nutzung der Kompetenzen und des Gestaltungswillens kommunaler Schulträger. Als Modellansatz nannte er die Zusammenführung der Budgets des städtischen und des staatlichen Schulamts in Frankfurt.

Hans-Christian Mick (FDP) äußerte dagegen Zweifel am Tempo der Umsetzung. Nach seiner Einschätzung würde es auch innerhalb der folgenden zehn Jahre nicht gelingen, die Schulen tatsächlich selbstständig zu machen. Die Debatte betraf damit sowohl die Verteilung von Verantwortung als auch die Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Zeitraum schulische Eigenständigkeit verwirklicht werden könnte.