Dr. Ortlieb: EEG-Subventionen zurückfahren und Systemkosten senken
Ökostrom
Frankfurt am Main. Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) begrüßt die Stoßrichtung des durchgesickerten Arbeitsentwurfs zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Positiv ist insbesondere, dass das EEG künftig konsequent an Bezahlbarkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit ausgerichtet ist und der Ausbau erneuerbarer Energien stärker markt- und systemdienlich gestaltet werden soll. Aus Sicht der VhU ist vor allem die Abkehr vom bisherigen „produce-and-forget“-Ansatz richtig: Künftig soll sich die Stromeinspeisung stärker an Nachfrage und Preissignalen des Marktes orientieren. Die vorgesehene Abschaffung der festen Einspeisevergütung für Neuanlagen sowie die umfassende Verpflichtung zur Direktvermarktung setzen hierfür die richtigen Anreize. Ergänzend stärkt der Entwurf die Systemintegration, unter anderem durch klare Regelungen bei negativen Preisen und den Abbau von Hürden für Nulleinspeiseanlagen.
„Wo sich Technologien am Markt rentieren, braucht es keine Dauersubventionen. Der Entwurf setzt stärker auf Marktsignale und Systemorientierung, das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, um Fehlanreize zu reduzieren und Kosten im Energiesystem zu begrenzen“, sagt Dr. Birgit Ortlieb, Vorsitzende des VhU‑Energieausschusses.
Für eine wirksame Senkung der Systemkosten müssen im Energiesystem insgesamt weitere Schritte hin zu mehr Marktwirtschaft folgen, inklusive des endgültigen Auslaufens des EEGs. Der vorliegende Entwurf ist dafür ein guter erster Schritt, den die schwarz-rote Bundesregierung gehen sollte.
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