Autobahnausbau

Frankfurt am Main. Die hessische Wirtschaft befürwortet den beschleunigten Ausbau der A5 bei Frankfurt. „Der Ausbau eines der bedeutendsten Verkehrsknoten in Deutschland ist für den Wirtschaftsstandort Hessen enorm wichtig, um den zunehmenden Verkehr gut abwickeln zu können. Davon profitieren Pendlerinnen und Pendler, weil sie nicht mehr in langen, zeitraubenden Staus stecken, genauso wie viele Lkw-Fahrer, die ihre geladenen Güter schneller zur Zieldestination bringen können. Regelmäßige kilometerlange Staus führen derzeit zu nervenzehrenden Zuständen“, sagte Thomas Frey, Geschäftsführer der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) Rhein-Main-Taunus. „Klar ist dabei auch, dass mit dem Ausbau auch Maßnahmen für einen bestmöglichen Lärmschutz der Anwohner getroffen werden sollten.“

„Die Verkehrsprognosen zeigen ein deutliches Bild: Autos und Lkw auf den Autobahnen nehmen zu. Und das ist keine schlechte Nachricht. Das ist die Erwartung wachsender individueller Mobilität der Menschen sowie langfristig zunehmender Wirtschaftstätigkeit und damit Ausdruck für steigenden Wohlstand in unserem Land“, sagte Christoph Schäfer, Vorsitzender des VhU-Verkehrsausschusses.

Das Rhein-Main-Gebiet ist eines der wichtigsten Verkehrs- und Logistikdrehkreuze in Deutschland mit der A5 als die zentrale Nord-Süd-Verbindung. Die Ausbauprojekte der A5 vom Frankfurter Kreuz bis zur Anschlussstelle Friedberg sind Bestandteil des  Bundesverkehrswegeplans und im Fernstraßenausbaugesetz mit besonderer Dringlichkeit eingestuft. In einer Machbarkeitsstudie wurde festgestellt, dass der Ausbau der A5 vom Frankfurter Kreuz bis zum Nordwestkreuz Frankfurt auf zehn Spuren und vom Nordwestkreuz Frankfurt bis zur Anschlussstelle Friedberg auf acht Spuren möglich und nötig ist.

„Es ist gut, dass die Koalitionspartner von CDU und SPD in Hessen bereits Ende 2023 in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hatten, das Angebot des Bundes für den beschleunigten Ausbau aller Autobahnprojekte zur Engpassbeseitigung zu bestätigen. Wir erwarten, dass auf Bundesebene nun der nächste wichtige und richtige Schritt folgt, indem der Ausbau der A5 bei Frankfurt mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz vollständig in ein besonderes öffentliches Interesse gestellt wird. Dadurch wäre das Projekt deutlich schneller und einfacher zu realisieren“, sagte Schäfer.

Die vormalige Ampel-Regierung im Bund hatte mit dem Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich bereits die Möglichkeit geschaffen, einzelne Autobahnprojekte in ein besonderes öffentliches Interesse zu stellen. Damit verbunden ist die Beschleunigung und Vereinfachung bei der Realisierung dieser Projekte. Der damalige hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) hatte das Angebot des Bundesverkehrsministers für einen beschleunigten A5-Ausbau nahezu vollständig abgelehnt, indem er ein besonderes öffentliches Interesse am Ausbau des A5-Streckenabschnitts vom Frankfurter Kreuz bis zur Anschlussstelle Friedberg nur teilweise und auch nur unter Bedingungen, nämlich für den acht-spurigen Ausbau vom Nordwestkreuz Frankfurt bis Friedberg bestätigte. Mit dem sogenannten Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das derzeit im Deutschen Bundestag beraten wird, sollen nun ausnahmslos alle besonders dringlichen Autobahnvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan beschleunigt werden. Dazu zählt der geplante acht- und zehnspurige Ausbau der gesamten Strecke der A5 vom Frankfurter Kreuz bis Friedberg.