Frankfurt am Main. Seit einem Jahr ist Hessen Mobil für die Genehmigung von Schwertransporten zuständig. Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände zieht eine positive Bilanz. „Das war insgesamt ein recht gelungenes erstes Jahr. Zwar gab es anfängliche Startschwierigkeiten in der Antragsbearbeitung. Aber inzwischen hat sich die Situation bei Hessen Mobil deutlich verbessert. Die Mitarbeiter sind ansprechbar, der Verfahrensablauf ist berechenbar und die Genehmigungen sind übersichtlicher geworden. Das hilft im Tagesgeschäft der Transportunternehmen“, lobte Christoph Schäfer, Vorsitzender des VhU-Verkehrsausschusses.
Die schwarz-grüne Landesregierung hatte die Zuständigkeit zum 1. März 2023 auf Hessen Mobil als zentrale Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde übertragen. Dort, wo früher 33 unterschiedliche kommunale Behörden in den Kreisen und kreisfreien Städten zuständig waren, koordiniert das heute eine Behörde.
Trotz der Verbesserungen bei Hessen Mobil müsse laut VhU vor allem bei der Autobahn GmbH noch einiges getan werden. „Die Fülle von Gutachten, die wir für die Autobahn GmbH vor der Fahrt über die Autobahn einholen müssen, und die Masse an Auflagen, die wir während der Fahrt einhalten sollen, übersteigt mittlerweile das Maß des Umsetzbaren. Die völlig überzogenen Anforderungen machen uns Schwertransporte mittlerweile fast unmöglich“, beklagte Jörg Reichmann, Vorstand der STL AG aus Haiger und stellvertretender Vorsitzender des VhU-Verkehrsausschusses. „Die Ankündigungen aus dem Bundesverkehrsministerium von letzter Woche stimmen optimistisch. Den Worten müssen nun Taten folgen.“
Bei einem zweiten runden Tisch zu Schwertransporten zwischen dem Bundesministerium und Wirtschaftsvertretern hatte der Parlamentarische Staatssekretär Oliver Luksic (FDP) unter anderem die Überarbeitung der Richtlinie für die Schwertransportgenehmigungen angekündigt.
Nicht nur der Ausbau der erneuerbaren Energien leide, wenn beispielsweise Rotorblätter, Transformatoren oder Kräne für den Bau von Windrädern wegen überlanger Genehmigungsdauer stehen bleiben. „Der gesamte Industriestandort leidet, wenn Schwertransporte nicht schneller und unbürokratischer genehmigt werden“, mahnte Schäfer.
