Wohlstand und Wachstum

Hessen genießt seit Jahren einen breiten Wohlstand. Auch die Corona-Krise wird daran nichts ändern. Der Wohlstand ist Ausdruck und Folge einer starken Wirtschaft mit klugen Unternehmern, gut qualifizierten und fleißigen Mitarbeitern sowie insgesamt guten staatlichen und kommunalen Rahmenbedingungen am Standort Hessen.

Corona zeigt aber klar und deutlich: Damit der Wohlstand erhalten bleibt, müssen Politik und Gesellschaft stärker beachten, dass dafür ein möglichst höheres Wirtschaftswachstum als bisher erforderlich ist. Wohlstand ohne Wachstum ist nicht denkbar. Selbstverständlich muss das Wachstum innerhalb ökologischer und sozialer Leitplanken erfolgen.

Angesichts des steigenden globalen Wettbewerbsdrucks, der Digitalisierung sowie der demographische Alterung müssen die Innovationsdynamik und die Anpassungsfähigkeit der Betriebe und der Wirtschaftsstrukturen weiter steigen. Ebenso wie die privaten und öffentlichen Investitionen am Heimatstandort. Dann sind die Aussichten gut, dass Hessen ein attraktiver Standort bleibt – für industrielle Produktion und moderne Dienstleistungen.

Dafür gute Rahmenbedingungen zu gewährleisten, das ist Aufgabe der Wirtschaftspolitik. Dazu gehört auch ein effizientes Steuersystem mit einer möglichst moderaten Belastung der Bürger und Betriebe. Aufgrund der Steuersenkungen in mehreren konkurrierenden Wirtschaftsräumen ist auch in Deutschland eine zusätzliche Entlastung geboten, insbesondere bei den Unter­nehmenssteuern. Sobald die Corona-Krise überwunden ist, müssen Bund und Länder eine substantielle Steuerreform in Angriff nehmen und so die Investitionsanreize verbessern.

Für Markt und Wettbewerb

Die VhU tritt für eine freiheitliche und marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung ein. Staat und Politik sollten auf die Eigenverantwortung des Einzelnen vertrauen – innerhalb eines staatlich gesetzten, z.B. sozialen und ökologischen Rahmens. Die Politik sollte ihre Entscheidungen an der ordoliberalen Konzeption der sozialen Marktwirtschaft ausrichten, nicht an einer etatistischen Politik, die in den Wettbewerb eingreift. Wo immer möglich sollte Wettbewerb als Entdeckungsverfahren zugelassen und geschützt werden. Die Politik muss den Vorrang „Privat vor Staat“ besser beachten und Bürokratieabbau als Daueraufgabe des Staates praktizieren.

Für Freihandel

Die VhU tritt für Freiheit bei Handel und Investitionen ein. Denn kaum ein Land ist so stark in internationale Handelsströme und Wertschöpfungsketten eingebunden wie Deutschland und speziell Hessen. Der EU-Binnenmarkt muss weiter vertieft werden. Nötige, nächste Schritte sind der digitale Binnenmarkt mit dem Breitbandausbau und der Energiebinnenmarkt mit EU-weitem Netzausbau.

Digitale Chancen nutzen

Die VhU sieht den Strukturwandel hin zur digitalen Ökonomie positiv. Die Digitalisierung der Wertschöpfungsprozesse und Arbeitsabläufe bietet große Möglichkeiten. Politik und Wirtschaft müssen den Strukturwandel in allen Branchen von Industrie bis Handwerk konstruktiv begleiten, die Chancen des Internets der Dinge und Dienste nutzen und über die Folgen für das gesellschaftliche Miteinander einen offenen und kritischen gesellschaftlichen Dialog führen.

Ansprechpartner
Clemens Christmann

Dr. Clemens Christmann
Wirtschafts- und Umweltpolitik